IGF-Leitfaden (Stand: Oktober 2011)

Historie

26.10.2011

Auf Basis unseres Rundschreibens vom 14.10.2011 enthalten die Abschnitte 3, 3.2.2 und 9.6 neue Textstellen:

• Abschnitt 3: "Ein vollständiger Finanzierungsplan – also einschließlich der vorhabenbezogenen Aufwendungen der Wirtschaft (vAW) – ist Grundvoraussetzung für die nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen notwendige Prüfung, ob die Gesamtfinanzierung der projektbezogenen Ausgaben und damit die Durchführung des Projekts gesichert ist."
• Abschnitt 3.2.2: "Dabei sind die geplanten Aufwendungen unter Beachtung ihrer tatsächlichen Notwendigkeit in realistischer Höhe anzugeben. So ist für Sitzungen des projektbegleitenden Ausschusses, bei denen mehrere IGF-Vorhaben behandelt werden sollen, nur die anteilige Tagespauschale anzusetzen."
• Abschnitt 9.6: "Grundsätzlich müssen vAW in einem angemessenen Umfang erbracht werden. Daher sind mit der Schlussabrechnung (vAW) erhebliche Abweichungen von der ursprünglichen Planung zu begründen. Als erheblich wird eine Unterschreitung von mehr als 30 % betrachtet."

03.08.2011

In Abschnitt 10.1.2 ist die Bezeichnung des für die erweiterte Erfolgskontrolle zuständigen Gremiums aktualisiert (statt Arbeitskreis Erfolgssteuerung und Kontrolle (AK ESK) nun Projektbeirat Evaluation). Die Berichte, die dem BMWi bisher nach Beratung im AK ESK halbjährlich zu übergeben waren, entfallen.

12.04.2011

Der Leitfaden verweist nun auf die für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.05.2011 gültigen Muster von Zuwendungsbescheid und Weiterleitungsvertrag (Rechtsbehelfsbelehrung ohne den Formhinweis „schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle“; Schreibweise „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ mit großem „I“).

18.01.2011

Abschnitt 11.2 wurde ergänzt um den Hinweis, dass für Veröffentlichungen in Fachzeitschriften o.ä. der Förderhinweis ohne BMWi-Logo ausreichend ist.

17.01.2011

Abschnitt 1.1 wurde ergänzt um den Corporate Finance Codex (CFC).

In Abschnitt 2 wurden die zum Antrag auf Begutachtung gehörenden Unterlagen um die CFC-Erklärung erweitert (gilt für alle Neubewilligungen mit Start ab 01.01.2011).

In Abschnitt 3.1.1 wurde die Formulierung "regelmäßiges steuerpflichtiges monatliches Arbeitnehmerbrutto" in "regelmäßiges monatliches Arbeitnehmerbrutto" geändert, um Fehlinterpretationen vorzubeugen (Entgeltbestandteile, die beispielsweise bei einer Gehaltsumwandlung das steuerpflichtige Arbeitnehmerbrutto senken, würden in Folge der möglichen Fehlinterpretation nicht zum IGF-Brutto gezählt).

In Abschnitt 6.1 wurde die Formulierung "Personalausgaben z.B. durch die Einstellung von Mitarbeitern mit geringerer Vergütung" in "Gesamtausgaben" geändert. Besondere Regelungen in den Zuwendungsbescheiden der Jahre 2009 und 2010 (Personalmaßgaben) bleiben hiervon unberührt. Ergänzend wird nun auf den für IGF-Vorhaben mit Zuwendungsbescheid ab 01.01.2011 gültigen Muster-Einzelfinanzierungsplan verwiesen.

Auf der Übersicht zur Behandlung von notwendigen Änderungsmaßnahmen sowie in den Abschnitten 8.1 und 8.3 wurde für IGF-Vorhaben mit Zuwendungsbescheid ab 01.01.2011 die Bedingung ergänzt, dass die Summe der insgesamt im Einzelansatz A.1 (HPA A und HPA B) beantragten und bewilligten Personenmonate nicht überschritten werden darf.

06.10.2010

Abschnitt 2 enthält nun einen Verweis auf eine Übersicht "Praxisversuche".

10.09.2010

Per Rundschreiben wird die Veröffentlichung des erstmals rein internetbasierten Leitfadens bekanntgegeben.